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Tabaksteuer

Als Tabaksteuer werden Steuern bezeichnet, die auf Tabakwaren erhoben werden. Diese Steuerform findet sich in vielen Ländern (u.a. Deutschland, Schweiz) in unterschiedlichen Ausprägungen. Historisch gesehen handelt es sich nicht um eine moderne Steuer, denn bereits der englische König Jakob I. (1566-1625) führte sie ein.

Die Tabaksteuer in Deutschland

Als rechtliche Grundlage für die Tabaksteuer in Deutschland gilt das Tabaksteuergesetz. Es regelt die Besteuerung des Verbrauchs von Tabakwaren innerhalb des deutschen Staatsgebietes.
Unter die Tabaksteuer fallen generell Tabakwaren. Zu Tabakwaren zählen Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitt, Pfeifentabak sowie gleichgestellte Erzeugnisse, die vollständig aus Tabak bestehen oder aus einem Gemisch mit anderen Stoffen und Tabak zusammengesetzt sind. Seit dem Jahr 1993 wird auf Schnupf- und Kautabak keine Tabaksteuer mehr erhoben.
Die Tabaksteuer gehört zu den indirekt erhobenen Steuern und ist daher für die meisten Konsumenten unsichtbar, weil sie auf Rechnungen nicht ausgewiesen wird. Zudem fällt sie auch die Kategorie der bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern, eine EU-weite Harmonisierung fand mit Wirkung zum 1. Januar 1993 statt.
Die Mehreinnahmen durch die Tabaksteuer übernehmen unterschiedliche Funktionen. Zum einen sollen Steuererhöhungen dazu beitragen, das Konsumverhalten der Tabaknutzer zu verändern und mehr Menschen dazu animieren, auf Tabak zu verzichten. Indirekt wirkt sie so auch unterstützend für den Jugendschutz, da eine hohe Tabaksteuer ggf. den Konsumbeginn verhindern kann. Zum anderen fließen die Einnahmen in fachfremde Bereiche zum Beispiel der Krankenkassen oder des Anti-Terror-Paketes. Aus dem Blickwinkel der Gesundheitspolitik fungiert sie daher als Lenkungssteuer.
Das gesellschaftspolitische Instrument der Tabaksteuer steht immer wieder im Fokus heftiger Diskussionen. Eine Erhöhung der Tabaksteuer korreliert zudem positiv mit den Kosten zur Schmuggelbekämpfung.